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In dem Urteil des Landesgerichts Sachsen vom 08.07.2015 (Az. L 8 KA 21/13) wurde bezüglich der Abrechnungen von Akupunkturbehandlungen Stellung genommen.

Demnach dürfen keine Genehmigungen zur Abrechnung von Akupunkturleistungen in der vertragsärztlichen Versorgung regelmäßig erteilt werden, wenn der Arzt diese Leistung schon grundsätzlich nicht in der vertragsärztlichen Versorgung erbringen oder abrechnen darf, etwa weil sie für ihn fachfremd sind.

Welche ärztliche Leistung zu einem Fachgebiet gehört, beurteilt sich vor allem nach der Gebietsdefinition in der Weiterbildungsordnung.

Rechtsgrundlage für die Abrechnungen von Akupunkturen ist und bleibt die Qualitätssicherungsvereinbarung der Akupunktur. Demnach sind Ausführung und Abrechnung von Akupunkturleistungen für Vertragsärzte erst nach Erteilung der Genehmigung der KV zulässig.

Quelle: LG Sachsen, Urteil v. 08.07.2015, Az. L 8 KA 21/13

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