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Laut Beschluss des Landessozialgerichts Baden Württemberg vom 20.08.2015 (L 4 R 1001/15) gilt ein Arzt als abhängig Beschäftigter einer Klinik, wenn er aufgrund des geschlossenen Vertrages an der Rufbereitschaft einer Abteilung teilnimmt. Dies ist das Resultat der Klage eines Krankenhauses, welches einen niedergelassenen Allgemein- und Kinderchirurgen schriftlich verpflichtet hatte, an der Rufbereitschaft der Klinik teilzunehmen. Für den Arzt galt dies besonders an Feiertagen, Brückentagen und an Wochenenden.  

Dem Arzt wurden im Rahmen seiner klinischen Tätigkeit Räume, EDV, Personal und andere Geräte zur Verfügung gestellt. Weiterhin sollte er seine Leistungen selbständig und persönlich erbringen und seine Aufgabenbereiche sinnvoll in den Arbeitsalltag der Klinik einbringen. Als Gegenleistung erhielt er eine stundenweise Vergütung, welche sich nach den tariflichen Bestimmungen eines Oberarztes zuzüglich 12,5 % richtete.

Aufgrund dieser Ausgestaltung und der daraus resultierenden starken Einbindung des Arztes in die Tätigkeit der Klinik hat das Landessozialgericht für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis entschieden.

Quelle: LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 20.08.2015, L 4 R 1001/15

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